Satzung von ABqueer e.V.

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Aufklärung und Beratung zu geschlechlicher und sexueller Vielfalt

ABqueer e.V. ist ein Zusammenschluss von rechtlich autonomen Projekten, Gruppen und Einzelmitgliedern, die lesbische, schwule, bisexuelle und transgender Jugendliche unterstützen und Informationen zur Vielfalt von Lebensweisen bieten.

§ 1 Name und Rechtsform

1. Der Verein trägt den Namen ABqueer e.V.
2. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist im Vereinsregister eingetragen.
3. Der Verein ist weder parteipolitisch noch konfessionell gebunden.
4. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
5. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in ersten Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
6. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
7. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2. Zweck und Arbeitsweise des Vereins
1. Zweck des Vereins ist
(1) die Förderung der Bildung und Erziehung, indem sich der Verein dafür einsetzt, die Allgemeinheit über die Vielfalt von Lebensweisen, insbesondere von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender, aufzuklären und Vorurteile und Diskriminierungen aufzulösen.
(2) die Sichtbarmachung bisher marginalisierter Lebensweisen.
(3) die Mitgestaltung gesellschaftlicher Diskurse im Hinblick auf ein gleichberechtigtes und respektvolles Miteinander verschiedener Lebensweisen.
(4) die Vertretung der Interessen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in gesellschaftlichen Diskursen.
(5) die Unterstützung und Begleitung insbesondere von Jugendlichen und jungen Menschen in ihrem Prozess der Identitätsfindung.
(6) die Unterstützung lesbischer, schwuler, bisexueller und transgender Jugendlicher und junger Menschen in Notsituationen.

2. ABqueer e.V. verwirklicht seinen Satzungszweck insbesondere
(1) durch die Veranstaltung und Förderung von oder Mitwirkung an Fortbildungsangeboten, Diskussionen, Gesprächen und Vorträgen für die interessierte Öffentlichkeit, wobei die Kooperation mit den relevanten Bildungsträgern, wie: Schulen, Maßnahmeträgern der Jugendhilfe, pädagogischen- und sozialpädagogischen Vereinigungen, Elterngruppen und den darüber hinaus im Bereich der Jugendarbeit/ Jugendhilfe tätigen Projekten und Gruppen eine wesentliche Bedeutung haben wird.
(2) durch die Einrichtung, Unterhaltung und Unterstützung von Beratungs- und Betreuungsangeboten insbesondere für lesbische, schwule, bisexuelle, transgender Jugendliche und junge Menschen, die sich in einer Not- und Krisensituation befinden.
(3) durch die Förderung und Unterstützung von Selbsthilfegruppen betroffener Jugendlicher, junger Menschen und Eltern.
(4) durch die Durchführung kultureller Veranstaltungen, wie: Ausstellungen darstellender und bildender Kunst; Lesungen, Filmvorführungen, Musikveranstaltungen, um der Vielfalt marginalisierter Lebensweisen Ausdruck zu verleihen.
(5) durch die Unterstützung und Mitwirkung an der Forschung auf seinen Aufgabengebieten.
(6) ABqueer e.V. arbeitet mit anderen nationalen und internationalen Verbänden, Vereinen, Initiativen und Einrichtungen zusammen.

§ 3 Mitgliedschaft
1. Mitglieder des ABqueer e.V. können natürliche und juristische Personen sein, die die Ziele des Vereins unterstützen.
2. Die Mitgliedschaft muss schriftlich beantragt werden. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.
3. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod. Der Austritt kann zum 31.12. des Jahres erfolgen und muss bis zum 01.12. schriftlich erklärt werden.
4. Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen, dies ist insbesondere dann der Fall, wenn es den Vereinszielen zuwider handelt oder es seinen Verpflichtungen gegenüber dem Verein nicht nachkommt. Ein Antrag auf Ausschluss kann von jedem Mitglied unter Darlegung der Gründe gestellt werden. Über den Antrag entscheidet die Mitgliederversammlung mit ¾ Mehrheit. Das betroffene Mitglied ist in der Mitgliederversammlung zu hören und 28 Tage davor zu informieren.
5. Mitglieder haben aktives und passives Wahlrecht sowie Stimmrecht. Für die Zeit der Anstellung muss für Vereinsmitglieder, die gleichzeitig hauptamtlich bei ABqueer e.V. beschäftigt sind, das Stimmrecht ruhen.

§ 4 Fördermitgliedschaft
1. Fördermitglieder des Vereins können juristische und natürliche Personen werden. Für den Erwerb der Fördermitgliedschaft gelten § 3 Nr. 2 bis Nr. 4.
2. Fördermitglieder haben weder Antrags- Wahl- noch Stimmrecht.

§ 5 Gruppen und Projekte
1. Gruppen und Projekte können eine Mitgliedschaft begründen, indem sie sich eine Satzung geben, die den in §2 genannten gemeinnützigen Zwecken von ABqueer e.V. nicht widersprechen. Der Vorstand von ABqueer e.V. überprüft dies und lässt die Mitgliedschaft zu.
2. Die Projekte sind mit je 2 Stimmen, die Gruppen mit je einer Stimme abstimmungsberechtigt.
3. Die Gruppen und Projekte sollen deutlich kenntlich machen, dass sie eine Untergliederung von ABqueer e.V. sind.

§ 6 Beiträge
Jedes Mitglied hat einen Mitgliedsbeitrag zu entrichten, dessen Höhe und Fälligkeit von der Mitgliederversammlung bestimmt wird.

§ 7 Organe
Organe des Vereins sind
1. die Mitgliederversammlung und
2. der Vorstand
3. die KassenprüferInnen

§ 8 Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung besteht aus den Einzelmitgliedern, den juristischen Personen, je zwei stimmberechtigten VertreterInnen der beigetretenen Projekte und je einer/n stimmberechtigten VertreterIn der beigetretenen Gruppen.
2. Die Vorbereitung und Leitung der Mitgliederversammlung ist durch den Vorstand zu organisieren. Das Protokoll der Mitgliederversammlung wird von einem Mitglied des Vorstandes oder von einer von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit bestimmten ProtokollantIn geführt.
3. Die Mitgliederversammlung stellt die Richtlinien für die Arbeit des Vereins auf und wählt den Vorstand und die KassenprüferInnen. Für die Wahl des Vorstandes sowie der KassenprüferInnen gilt die Wahlordnung von ABqueer e.V.
4. Die Mitgliederversammlung wird in der Regel einmal jährlich einberufen. Sie ist mindestens aber im Abstand von 2 Jahren unter Angabe der Tagesordnung durch einfachen Brief an die Mitglieder einzuberufen. Der Brief ist wenigstens 4 Wochen vorher zur Post zu geben. Die Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung kann durch die/den VorstandssprecherIn erfolgen.
5. Auf Wunsch von mindestens 20 % der Mitglieder oder durch den Vorstand kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden. Die Gründe der Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung sind offen zu legen. Der Vorstand hat die außerordentliche Mitgliederversammlung spätestens 14 Tage nach Antrag durch die Mitglieder einzuberufen. Sofern es das Vereinsinteresse verlangt, kann die Frist für die Versendung der Einladung an die Mitglieder auf 14 Tage verkürzt werden.
6. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn wenigstens 50 % der VertreterInnen der Gruppen und Projekte anwesend sind.
7. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung bedürfen der Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
8. Änderungen der Satzung, die Auflösung des Vereins (§ 10 Zif. 1) und der Ausschluss eines Mitglieds (§ 3 Zif. 4) bedürfen der Mehrheit von ¾ der anwesenden Stimmberechtigten.
9. Fördermitglieder haben ein Gast- und Rederecht. Gäste können auf Einladung des Vorstandes beratend teilnehmen.

§ 9 Vorstand
1. Der Vorstand besteht aus der/dem Vorsitzenden, der/dem stellvertretenden Vorsitzenden und der/dem SchatzmeisterIn. Die Vorstandsmitglieder sind ehrenamtlich tätig.
2. Zur rechtsverbindlichen Vertretung genügt die gemeinsame Zeichnung durch zwei Mitglieder des Vorstandes.
3. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn zwei seiner Mitglieder anwesend sind. Die Beschlüsse sind schriftlich von der/dem jeweils aus dem Vorstand zu bestimmenden ProtokollantIn zu protokollieren und zu unterzeichnen.
4. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung – getrennt für jedes Mitglied – in der Regel auf 2 Jahre gewählt. Er bleibt bis zu der Bestellung eines neuen Vorstandes im Amt.
5. Der Vorstand ist der Mitgliederversammlung rechenschaftspflichtig. Er ist darüber hinaus verpflichtet, die Mitglieder regelmäßig über seine Tätigkeit zu unterrichten und die Vereinsinteressen berührende Informationen an die Mitglieder weiterzuleiten. Die Form der Unterrichtung der Mitglieder steht dem Vorstand – abgesehen von der regelmäßigen Mitgliederversammlung – grundsätzlich frei, wobei er etwaige Möglichkeiten von Aushängen in den Vereinsräumen oder Rundbriefen an die Mitglieder nutzen sollte.
6. Der Vorstand unterhält eine Geschäftsstelle.
7. Der Vorstand kann einen Fachbeirat einsetzen, der den Vorstand in der Wahrnehmung seinen Aufgaben unterstützt.
8. Der Vorstand ist verpflichtet, den KassenprüferInnen die zur Prüfung erforderlichen Unterlagen zugänglich zu machen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

§ 10 KassenprüferInnen
1. Von der Mitgliederversammlung werden aus ihren Reihen zwei KassenprüferInnen in der Regel für zwei Jahre getrennt bestellt.
2. Ein Mitglied des Vorstandes oder ein/e GeschäftsführerIn kann nicht zur/zum KassenprüferIn gewählt werden.
3. Die KassenprüferInnen sind zur gewissenhaften und unparteiischen Wahrnehmung ihrer durch die Finanzordnung näher beschriebenen Aufgaben und zur Verschwiegenheit verpflichtet.

§ 11 Geschäfts- , Finanz- und Wahlordnung.
1. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.
2. ABqueer e.V. gibt sich eine Finanz- und Wahlordnung.

§ 12 Satzungsänderung und Auflösung
1. Über Satzungsänderungen, die Änderung des Vereinszwecks und die Auflösung entscheidet die Mitgliederversammlung. Vorschläge zu Satzungsänderungen, zur Änderung des Vereinszwecks sowie Anträge zur Auflösung von ABqueer e.V. sind den stimmberechtigten Mitgliedern bis spätestens vier Wochen vor der Mitgliederversammlung bekannt zu machen. Für die Beschlussfassung ist eine Mehrheit von ¾ der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich.
2. Bei Auflösung von ABqueer e.V. oder Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen an den Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin-Brandenburg e.V., der das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Der Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin-Brandenburg e.V. ist gehalten, das Vermögen an Mitgliedsorganisationen weiter zu reichen, die in den gleichen Arbeitsfeldern wie ABqueer e.V. tätig sind.

Diese Satzung tritt am 22.10.2016 in Kraft.

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